Archiv der Kategorie: Kommunalwahl 2020

Wahlprüfsteine Antwort Pro Coburg

Thomas Apfel

1.BEBAUUNGSPLAN ORTSMITTE – ZIELE

Im Sommer 2019 wurde mit der Verwaltung vereinbart, dass eine Abstimmung zwischen Verwaltung und Beiersdorfer Vereinen über die zukünftige Bebauung und die möglichen Projekte/Nutzung des Bereichs Sommerwiese Mitte 2020 beginnen soll.

Durch den Neubau des Kindergartens fiel einer der wichtigsten Kristallisationspunkte für den ursprünglich angedachten neuen Bebauungsplan weg, so dass die Überlegungen der Verwaltung nicht mehr schlüssig waren und die Beratung im Bau- und Umweltsenat abgesetzt wurden. Solange die Abstimmung mit den Vereinen nicht erfolgt ist, wird es auch keinen neuen Vorschlag der Verwaltung für eine Änderung des Bebauungsplanes geben – das heißt aber im Umkehrschluss auch, dass der bisherige Bebauungsplan in Kraft bleibt und die Ziele des ISEK unverändert gelten und theoretisch umsetzbar sind. Bei der zu erfol-

genden Abstimmung muss sinnvollerweise ein Gesamtblick auf die Situation erfolgen, der auch die Zukunft der Alten Schule miteinschließt. Wichtig für den weiteren Prozess sind die Tatsachen, dass auch langfristig keine Gelder im Finanzplan der Stadt Coburg für die Projekte eingestellt sind. Ohne eine gesicherte Finanzierung wird eine Planung und Umsetzung schwierig. Passende Förderkulissen sind zu suchen – eine Förderung durch das Programm „Soziale Stadt“ scheidet in Beiersdorf definitiv aus. Für das Verfahren, das eine Änderung des Bebauungsplanes zum Ziel hat, muss ein Zeitfenster von mindestens zwei Jahren angesetzt werden. Die Gestaltung eines attraktiven Ortsmittelpunktes mit Mehrgenerationen-Wohnen und einer sensiblen Einfamilienhausbebauung im hinteren Bereich ist denkbar. Auf jeden Fall sollte es kein Parkplatz werden, dafür gibt es im Stadtteil genügend Möglichkeiten.

2.ALTE SCHULE BEIERSDORF – VEREINSHEIM DER BEIERSDORFER VEREINE

Vielleicht können wir bei meinem Ortstermin in Beiersdorf am 25. Februar dieses Thema noch mehr vertiefen. Ich höre mir auch gerne die Vorschläge des Ortsvereins an bei „Frag den Apfel“ im Schwarzen Bären (Beginn 19 Uhr). Ein intaktes Vereinsleben ist die Grundvoraussetzung eines funktionierenden Stadtteils. Die Alte Schule in Beiersdorf ist eigentlich ein optimaler Standort als „Vereinsmittelpunkt“. Zusammen mit der Verwaltung muss überprüft werden, was zum Erhalt getan werden kann und wie das Gebäude in Zukunft sinnvoll genutzt werden kann. Auch müssen wir schauen und prüfen, was in Eigenregie übernommen werden kann und was durch Fachfirmen ausgeführt werden muss, als Stichwort sag ich dazu mal: „Hilfe zur Selbsthilfe“. Über kleinere Instandhaltungsmaßnahmen, die die Zeit bis zu einer endgültigen Lösung überbrücken, kann und muss man sicherlich mit der Liegenschaftsabteilung verhandeln. Auch hier muss man über die Eigenleistung der Vereine nachdenken. Allerdings denke ich nicht, dass es Sinn macht, das Gebäude „Alte Schule“ losgelöst und separat von der restlichen Planung des gesamten Umfelds zu betrachten und vor einer Einigung über das Ganze schon Fakten im Kleinen zu schaffen.

3.GOLDBERGSEE – ENTWICKLUNGSPOTENTIAL

Der Goldbergsee ist ein Anziehungspunkt für Jung und Alt geworden. Die Attraktivität wird noch weiter zunehmen, wenn die Verlegung der Staatsstraße erfolgt ist. Was allerdings fehlt ist ein gastronomisches Angebot und weitere Freizeitmöglichkeiten. Es laufen aber derzeit Verhandlungen mit einem Gastronomen. Grundsätzlich gilt allerdings, dass das Gelände zum größten Teil nicht der Stadt gehört und neben einer gesicherten Finanzierung der Projekte auch erstmal deren Umsetzbarkeit (ggf. durch Erwerb der Grundstücke) gesichert sein muss. Weitere Ideen und Vorschläge gab es von Pro Coburg schon einige (Landesgartenschau, Wohnmobilstellplätze etc.), und man muss in aller Ruhe nochmal schauen und erörtern, was machbar und bezahlbar ist. Dabei müssen aber auch immer die Aspekte des Natur- und Vogelschutzes berücksichtigt werden. Es wäre aber eine Investition in die Zukunft der angrenzenden Stadtteile Beiersdorf und Neuses – aber auch für die Stadt Coburg.

4.RODACHER STRAE – 2205 NEU

Die restlichen Bauarbeiten für die 2205 sollen Mitte dieses Jahres beginnen, so dass die Entlastung der Ortsdurchfahrt absehbar ist. Diese Zeitspanne kann für einen Ideenwettbewerb zusammen mit dem Ortsverein genutzt werden, bei dem die Beiersdorfer ihre Wünsche artikulieren können.

Wichtig auch hier: Vor der Umsetzung der möglichen Projekte sollte die Situation nach Eröffnung der 2205 beobachtet werden (vielleicht sind dann ja nur marginale 

Änderungen nötig, um den gewünschten Effekt zu erzielen) und die Finanzierung muss gesichert sein. Aktuell ist die Situation für die Bürgerinnen und Bürger direkt an der Ortsdurchfahrt alles andere als zufriedenstellend. Allerdings wurden schon einige Möglichkeiten ausgeschöpft (Verkehrsinsel am Ortseingang, Geschwindigkeitsmessung etc.) Das Thema wurde ja zuletzt auch intensiv bei der Bürgerversammlung diskutiert.

5.BÜRGERBETEILIGUNG IST WICHTIG – WIRD ABER ZEITWEISE NUR UNGENÜGEND PRAKTIZIERT

Aus meiner Sicht steht vor der Beteiligung erst mal die umfassende Information – und da kann Coburg mehr. Infos über wichtige Projekte müssen auch in den Coburger Stadtteilen besser kommuniziert werden. Eine Möglichkeit ist hier das Beiersdorfer Ortsblatt „Beiersdorf Aktuell“, mit mir als OB wird die Informationspolitik auf jeden Fall transparenter. Das wichtigste Instrument ist derzeit die Bürgerversammlung. Aus dieser können auch Anträge den Weg in den Stadtrat finden.

6.ENTWICKLUNG VON BEIERSDORF ALLGEMEIN

In Beiersdorf könnten weitere Bauflächen entstehen, dadurch würde der Stadtteil auch weiter gestärkt. Auch die Infrastruktur darf dabei nicht außer Acht gelassen werden. Dazu gehört die optimale Anbindung durch den ÖPNV (neuer Haltepunkt der Bahn) und die gute und sichere Erreichbarkeit mit dem Rad. Auch innerorts muss über bessere Radwege nachgedacht werden

Wahlprüfsteine Antwort SPD

Gabriele Morper-Marr, Bastian Braunersreuther, Martin Lücke, Dominik Sauerteig

1.BEBAUUNGSPLAN ORTSMITTE – ZIELE

Durch die Entscheidung der Kirche, den Kindergartenstandort zu erhalten, hat sich die Situation auch für die Sommerwiese maßgeblich geändert.

Die SPD- Kandidaten des Coburger Nordens Gabriele Morper-Marr, Bastian Braunersreuther und Martin Lücke sowie der Oberbürgermeister-Kandidat Dominik Sauerteig stellen sich vor, auf der Sommerwiese mit einem Neubau für die Beiersdorfer Vereine einen adäquaten Ersatz für die baufällige « Alte Schule » zu schaffen. Hierbei ist das Einbeziehendes Bürgervereins und der Beiersdorfer Vereine bei der Planung und Gestaltung für uns unabdingbar.

2.ALTE SCHULE BEIERSDORF – VEREINSHEIM DER BEIERSDORFER VEREINE

Die SPD- Kandidaten teilen die Einschätzung, dass das alte Schulgebäude nicht mehr lange nutzbar sein wird. Insofern ist ein « Ersatz- Neubau » im Umgriff der Sommerwiese sicherlich die beste Lösung. Dies könnte – wenn Stadtrats-KollegInnen anderer Stadtteile unsere Sicht teilen – innerhalb von drei bis fünf Jahren realisiert werden. Das intakte, lebendige Vereinsleben in unserem Stadtteil Beiersdorf verdient besondere Beachtung und Unterstützung. Eine wirtschaftlich vertretbare « Sanierung » des alten Schulgebäudes kommt aus unserer Sicht nicht in Betracht.

3.GOLDBERGSEE – ENTWICKLUNGSPOTENTIAL

Das Naherholungsgebiet Goldbergsee wird durch den Bahn-Haltepunkt Beiersdorf besser erreichbar sein. Aus unserer Sicht könnte das Gebiet um ein « See-Café » ergänzt werden, in dessen Gebäude die erforderlichen Vorhaltungen für zeitgemäße Wohnmobil-Stellplätze vorgesehen werden könnten. Wichtig für die KandidatInnen ist bei allen geplantenMaßnahmen der Erhalt des Erholungscharakters des Goldbergsees.

4.RODACHER STRAẞE – 2205 NEU

Nach der Verwirklichung der « B2205 neu » bieten sich in der Tat Chancen für den Stadtteil Beiersdorf, die wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auch nutzen sollten: Vorstellbar ist z.B., dass zwischen dem «Schwarzen Bären» und dem gegenüberliegenden Mühlen-Café eine begrünte Außenfläche mit gesteigerter Aufenthaltsqualität entsteht. Ein generelles reduziertes Tempolimit der Rodacher Straße mit zusätzlichen «Temposchwellen» kann diese Entwicklung weiter fördern.

5.BÜRGERBETEILIGUNG IST WICHTIG – WIRD ABER ZEITWEISE NUR UNGENÜGEND PRAKTIZIERT

Die Diskussion um Großprojekte in Coburg zeigt, dass Politik und Verwaltung viel mehr und viel früher erklären müssen, warum sich Dinge so entwickeln, wie sie es tun. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung müssen neu gedacht und anders als bisher gelebt werden. Mehr Demokratie wagen heißt für uns, neue Wege zu gehen. Nicht nur zuhören, sondern alle Coburger aktiv einbeziehen. Hierzu werden wir u.a. folgende konkrete Maßnahmen umsetzen:

Bürgerdiskussionen
Eine repräsentative Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern unserer Heimatstadt Coburg soll sich mindestens einmal im Jahr in einer offenen Bürgerdiskussion zu wichtigen Themengebieten für unsere Stadt Coburg mit Fachleuten der Verwaltung austauschen und der Stadtpolitik „Empfehlungen“ unterbreiten.
Diese Bürgerdiskussionen sollen auch in kleinerem Kreis in den Ortsteilen abgehalten werden. Dort kann dann bspw. unter Einbindung der Bürgervereine auch entschieden werden, für welche Projekte die von unserem Oberbürger-
meister-Kandidaten Dominik Sauerteig angedachten Stadtteilbudgets eingesetzt werden.

Bürgerbeteiligung analog
Stadtteilsprechstunden und Stadtteilspaziergänge
Unser Oberbürgermeister-Kandidat wird nach seiner Wahl zukünftig mindestens einmal im Jahr ganztägig in jedem Stadtteil Stadtteilsprechstunden und -spaziergänge abhalten, um so direkt vor Ort ansprechbar zu sein. Bei vorangemeldeten Themenwünschen werden ihn die zuständigen MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung begleiten. Unsere feste Überzeugung ist: Coburg findet nicht nur innen statt.

Bürgerbeteiligung digital
WhatsApp und Telegram / Online-Sprechstunden

Nach seiner Wahl wird unser Oberbürgermeister-Kandidat Dominik Sauerteig weiterhin per WhatsApp und Telegram-Account erreichbar sein und somit den BürgerInnen ein einfaches Gesprächsangebot anbieten.
Themenbezogene Online-Sprechstunden sind über diese Kanäle ebenso möglich.

6.ENTWICKLUNG VON BEIERSDORF ALLGEMEIN

Beiersdorf ist ein sehr liebens- und lebenswerter Stadtteil, der mit seinen schönen Wohngebieten und attraktiven Erholungsmöglichkeiten viel zu bieten hat. Die oben genannten Vorschläge (See-Café, Bahn-Haltepunkt, ein Bürgerhaus an der «Sommerwiese») werden die Attraktivität des Stadtteils weiter steigern. Die bisherige Anbindung an das Stadtbusnetz werden wir sichern – und durch das «Beerdigen» des Flugplatz-Projektes in Neida ist die befürchtete Beeinträchtigung abgewendet worden.